Ein Arbeitsloser verhungert in seiner Wohnung - und die Medien schweigen größtenteils
Wie kann heute ein Tag sein, an dem alles normal weiterläuft? Wie kann man im Radio eher vom Irak, von Virginia oder Nigeria hören als von Speyer? Wie kann auch nur ein einziger Mensch in Deutschland einfach sein Leben weiter leben? Warum ist Minister Müntefering, warum ist die Bundesregierung noch im Amt? Warum muss Peter Hartz nicht von 345 Euro im Monat leben? Warum gibt es keine Lichterketten, Protestmärsche, Massendemonstrationen? Warum steht niemand auf? - Deutschland hat mir in letzter Zeit schon viele Anlässe gegeben, Kritisch und skeptisch zu sein. Jetzt aber ist der entscheidende letzte Schritt vollzogen, dieser Schritt, der dieses Land aus dem letzten Bisschen Unschuld reißt, den es sich in den letzten Jahren noch bewahrt hatte.
Ein Mensch ist gestorben. Gut, das passiert jeden Tag. Es ist Krieg im Libanon, im Irak, in Somalia… Es werden Regimekritiker in Russland umgebracht, in den USA werden die Leute entweder hingerichtet oder sterben auf tragische Weise bei einem Amoklauf. Es gibt also keinen Grund, sich darüber aufzuregen, mögen manche Menschen sagen.
Der Mensch aber, der gestorben ist, ist verhungert, und zwar in einer deutschen Stadt, einer traditionsreichen deutschen Stadt mit einem Dom, nämlich in Speyer.
War es ein alter Mensch, der sein Leben gelebt hatte? War es ein Unfall, oder gar ein Verbrechen?
Ja, es war ein Verbrechen!
Ein junger Mann, 20 Jahre alt, wurde am Sonntagabend (15. April) tot in seiner Wohnung aufgefunden, in der er mit seiner 48jährigen Mutter lebte. Er war verhungert, seine Mutter konnte gerettet und in ein Krankenhaus gebracht werden. Von ihr stammen die einzigen Aussagen, die Licht in das Dunkel dieser Tragödie bringen können. Demnach waren beide arbeitslos und Bezieher von Arbeitslosengeld II. “Aber”, so höre ich die feisten Politiker in ihren Dienstwagen murmeln, während sie sich durch die Innenstadt zu einem Luxusbordell chaufieren lassen, in dem sie sich mit dem Erfinder dieser ALG-Gesetze treffen und ein wenig vergnügen wollen, “Niemand stirbt in Deutschland den Hungertod. Wir leben in einem Sozialstaat. Und wenn jemand stirbt, dann ist er mindestens selber schuld. Fördern und Fordern heißt die Devise. Aber verhungern muss niemand.” Dann lehnen sie sich zurück und genießen die Aussicht, oder ärgern sich darüber, dass sich die Arbeitslosen nicht waschen und kämmen oder keine Designerklamotten tragen. Trotzdem ist die Wahrheit anders, als sie es behaupten und wissen wollen. Die von Peter Hartz initiierte Gesetzgebung hat es in Deutschland zum erstenmal seit 1949 möglich gemacht, dass Menschen auf gesetzlicher Grundlage ohne jede Zuwendung auskommen müssen. Damit wird der Hungertod von Arbeitslosen wissentlich und willentlich in kauf genommen.
Der Mann, der am Sonntag tot in seiner Wohnung in Speyer aufgefunden worden war, war depressiv. Aus welchen Gründen er das war, lässt sich nur vermuten. Ob diese ursächlich mit der Arbeitslosigkeit zu tun haben, ist bislang noch ungeklärt und wird wohl auch immer ein Rätsel bleiben. Tatsache ist, dass er irgendwann den Kontakt zur Arbeitsagentur vollständig eingestellt hat. Er nahm keine Termine mehr wahr und lehnte jedes Seminarangebot durch Nichtreaktion ab. Daraufhin kürzte man ihm nach und nach die Arbeitslosenunterstützung, bis schließlich nichts mehr da war. Und er verhungerte. Auch seine Mutter erhielt schon seit einem halben Jahr kein ALG II mehr. Der junge Mann starb an Unterernährung, und seine Mutter sagte aus, dass sie sich kein Essen mehr hatten leisten können. Ganz egal, warum der Mann keine Arbeitsamtstermine mehr wahrgenommen hat, ganz egal, warum seine Mutter, die ihn als depressiv und flegmatisch beschrieb, ihn nicht gedrängt oder Nachbarn und Freunde zur Hilfe gerufen hat, erschüttert mich doch die Tatsache allein, dass er auf gesetzlich korrektem Wege kein Geld mehr bekommen hat und sich daraufhin keine Lebensmittel mehr leisten konnte. Deshalb ist er verhungert. Die Süddeutsche Zeitung berichtet in einem Kommentar zu diesem Artikel von der Pressekonferenz, mit der Stadt und Arbeitslosenagentur die Verantwortung abwälzen: “Wir haben keine Mitarbeiter”, erklärt der Chef der zuständigen Arbeitsagentur, “um zu jedem hinzugehen, der sich nicht meldet.” Er muss aber zugeben, dass genug Mitarbeiter da sind, um nach Leuten zu suchen, die falsche Angaben gemacht haben und betrügen wollen. - Fördern und Fordern. Hier geht es nur noch ums Fordern.
Diese Gesetze machen krank! Sie schaffen erst das psychische Umfeld, in dem sich ein Mensch nicht mehr traut, zu Freunden und zu Nachbarn zu gehen, um um eine milde Gabe zu betteln. Sie schaffen erst die Voraussetzungen, dass Menschen sich gelähmt fühlen und nichts mehr anpacken. Sie treiben die Menschen in psychische Isolation! Und dann, wenn sie ganz unten sind, verweigern sie den Menschen das Lebensnotwendige. Sie verweigern ihnen das Existenzminimum, um überhaupt am Leben zu bleiben, geschweigedenn, um in Würde zu leben. Der junge Man aus Speyer wollte sterben, jedenfalls hat er in den letzten Monaten seiner Mutter gegenüber immer wieder ähnliche Andeutungen gemacht. Nur zynisch ist es, dass unsere Gesetze diese Art von Tod zulassen.
Die Bundesrepublik Deutschland, der Soziale Rechtsstaat, dessen Bürger als unveräußerliches Recht die Menschenwürde besitzen, hat eine Grenze überschritten. Sozialstaat ist dieses Land nur noch dem Namen nach. Wer nicht bereit ist, sich von aufgeblähten Behörden seine Rechte einschränken zu lassen, zum Beispiel das Recht auf freie Berufs- und Arbeitsplatzwahl und Unverletzlichkeit der Wohnung, auf Freizügigkeit und menschenwürdiges Leben, wer nicht bereit ist, nur noch für die Wirtschaft und nach dem Willen eines kriminellen Wirtschaftslenkers zu leben, der sich die Willfährigkeit der Gewerkschaften durch Bordellbesuche erkauft, der muss eben damit rechnen, dass ihm der Geldhahn ganz abgedreht wird, bis zum bitteren Ende, dem Hungertod in einer vor Reichtum überfließenden deutschen Stadt. Für Briefmarken, die dazu genutzt werden könnten, ALG-II-Empfänger darauf hinzuweisen, dass ein Folgeantrag fällig wäre, fehlt den Arbeitsagenturen das Geld, aber nicht dafür, Menschen, die in einer für die Behörde zu großen Wohnung leben, einen Raum zu versiegeln oder einen Umzug zu bezahlen, zumindest aber, sie zu kontrollieren und zu schikanieren.
Vor den Augen seiner Mutter starb in der letzten Woche ein junger Mann, weil er kein Geld hatte, sich etwas zu essen zu kaufen. Schämten sie sich, zu Nachbarn oder Freunden zu gehen? Hatten sie überhaupt Freunde? Warum haben die Nachbarn erst dann die Polizei gerufen, als alles längst zu spät war? Wie kann so etwas in einem Sozialstaat der ersten Welt passieren? Wohin hat uns die neoliberale Hetze getrieben?
Heute scheint ein ganz normaler Tag zu sein. Gestern hatte der Südwestrundfunk einen Bericht zum Hungertod des jungen Mannes verfasst, aber in keinem großen Radiosender wurde es aufgenommen. Ob die Medien ihre “staatspolitische Verantwortung” wiedereinmal spüren und nichts bringen, was zu kritisch ist? Ob sie sich wiedereinmal selbst Maulschellen anlegen, oder haben sie Angst um die Quoten, wo es ja doch niemanden interessiert? Könte es sein, dass diese Medien mit ihrer Gleichgültigkeit und der Hetze auf Arbeitslose es so weit gebracht haben, dass es Menschen gibt, die behaupten, dass dem jungen Mann Recht geschehen sei? Warum schweigen die Institutionen, die in der Lage wären, im Volke ein Bewusstsein für die Ernsthaftigkeit der Lage, für die Unmoral des Hartz-Terrors wachzurufen? Manager werden mit einem “goldenen Handschlag” verabschiedet. Arbeitslose sterben den Hungertod. - Das ist Deutschland. Wo sind denn die Menschen, die dagegen aufstehen und ihre Wut nicht durch reines Randalierertum äußern? Deutschland hat seine Stellung als Sozialstaat eingebüßt. Nicht so sehr, weil ein Mensch gestorben ist. Das ist tragisch, und es geschieht immer wieder: Penner erfrieren im Winter auf den Straßen und Plätzen, vereinsamte alte Menschen sterben unbemerkt in ihren Wohnungen… - Nein, es ist die Tatsache, dass der Staat, der die verdammte Pflicht und Schuldigkeit hat, das menschenwürdige Leben seiner Bürger zu ermöglichen und dauerhaft zu garantieren, Gesetze schafft, die einen Menschen von *jeder* finanziellen Zuwendung abschneiden und im Zusammenspiel mit anderen widrigen Umständen den Hungertod dieses Menschen verursachen. Scham, psychischer Druck, all dies wird dabei eine Rolle gespielt haben. Wer von der Gesellschaft und den Medien gehetzt wird, der glaubt womöglich nicht daran, dass er bei seinem Nachbarn eine milde Gabe erhält, ohne als asozial verschrien zu werden.
Ausgerechnet Sozialverbände haben behauptet, der junge Mann in Speyer habe nicht verhungern müssen, es habe ja die Tafel gegeben, wo er hätte Essen erhalten können. Diese Bemerkung ist kaum noch an Zynismus zu überbieten. Nur wer ein behördliches Schreiben vorweisen kann, mit dem der Anspruch begründet wird, erhält bei den Tafeln etwas zu essen. Gerade dies fehlte hier aber vollständig. Aus diesem Kreislauf aus Lähmung, Depression und kalter Gewissenlosigkeit, ja fahrlässiger Tötung auf Gesetzesgrundlage, kam das Opfer nicht mehr heraus. Die Zyniker hingegen, die diesen Tod maßgeblich zu verantworten haben, sind jetzt Berater bei russischen Erdgasfirmen, Bodylieferanten für missratene und korrupte Betriebsräte oder sitzen als “Sozialminister” im Kabinett. Ob ich wohl für den Satz: “Politiker sind potentielle Mörder” angeklagt werde?
Die Bundesrepublik, das Land, in dem ich lebe, hat seine Nachkriegssozialunschuld endgültig verloren. Ãœber den Zusammenhang zwischen Hartz-Gesetzen und dem Hungertod in Speyer hat Franz-Josef Hanke auf der Seite der Humanistischen Union Marburg einen sehr guten Bericht verfasst. Für mich bedeutet dies, dass unser Land sein soziales Gewissen verloren hat, dass das Grundgesetz, dass unser Sicherheitsrisiko Schäuble ja auch nur als “lästige Fessel” begreift, für die Politik jeden Wert verloren hat. Es stellt nicht mehr als die Verfahrensregeln des Staates, gewissermaßen die Bauanleitung für das staatliche Räderwerk dar. Wo die Macht allerdings liegt, und wer sie auf keinen Fall mehr besitzt, das ist jetzt eindeutig klar.
Ein Mann ist tot, und mit ihm starb eine Idee. Die Idee, dass da ein Land sein könnte, in welchem die Möglichkeit besteht, in Freiheit, Frieden und Menschenwürde zu leben, ohne Armut, immer versichert zu sein, dass selbst im größten finanziellen Notfall das Leben nicht bedroht ist. Diese Idee ist tot, und sie kann nur wiedererstehen, wenn wir alle etwas dafür tun. Die Medien, vor allem nicht die ach so neutralen öffentlich-rechtlichen Medien, helfen uns da offenbar nicht weiter.
Ruhe in Frieden und vergiss die Gleichgültigkeit und den Zynismus der Menschen.
Copyright 2007, Jens Bertrams.