Der „einzige Belgier“ nimmt seinen Hut

Es gibt so Tage, an denen geschieht vieles auf einmal. Heute ist so ein Tag. Da ist der neuerliche Militärputsch in Ägypten, die Gerichtsentscheidung zum Erhalt des Gezi-Parks in Istanbul, und nicht zuletzt der Rücktritt des belgischen Königs Albert II. Wieder ein königlicher Rücktritt? Ja, aber diesmal geht einer, der eine Nation zusammenhielt.

Leo Lauwers, der alte Phönix, hat auf seinem Blog einen Beitrag zum heute bekanntgegebenen Rücktritt des Monarchen verfasst. Dabei hat er richtigerweise auf die Kosten hingewiesen, die die Monarchie derzeit gerade in Belgien verschlingt, wo es drei Königinnen und zwei Könige gibt, zumindest ab dem 21. Juli: Ex-Königin Fabiola, der noch-König Albert und seine Frau Paola, und der künftige König Felipe und seine Frau Matthilde. Mir ist aber ein anderer Aspekt viel wichtiger.

Die Nation der Belgier ist noch gar nicht besonders alt. Im Widerstand gegen den niederländischen König Willem I. (1815-1840) wurde sie erst wirklich geschmiedet. Da schlossen sich die niederländisch sprechenden Flamen mit den französisch sprechenden Vallonen zusammen. Beide einte sie der katholische Glaube und der Widerstand gegen den protestantischen und recht diktatorisch herrschenden Holländer. Zwar gab es auch eine kulturelle Grenze zwischen den beiden Landesteilen, aber bis heute fühlen sich die Flamen zumindest den Niederländern oft näher als den wallonischen Nachbarn. Die immerhin identifizierten sich mit dem neuen Staat Belgien ab 1830, bildeten sie doch zwar nicht die Bevölkerungsmehrheit, so doch die gesellschaftliche und politische Elite des Landes. Das Königshaus wurde aus Deutschland importiert, es legte immer Wert darauf, sich beiden Landesteilen gleich stark verpflichtet zu fühlen. So ist Belgien eine aus dem Widerstand, dem gemeinsamen Glauben und 200 Jahren gemeinsamer Entwicklung entstandene Nation.

Seit einigen Jahrzehnten eskaliert der sogenannte Sprachenstreit in Belgien immer mehr. Das Land ist bekannt für seine Kompromissfähigkeit, aber gerade in den letzten Jahren wurde das zunehmend schwieriger. Die starke föderale Gewalt wurde eingedämmt zugunsten regionaler Gewalten. Es gibt in Belgien Provinzen, die praktisch nichts zu melden haben, Gemeinschaften, die nach Sprachen gegliedert sind, und Regionen, die Gebietskörperschaften der sprachlichen Teilnationen. Dies alles wurde in den achtziger und neunziger Jahren eingeführt, um das Land zusammenzuhalten, aber es war fast vergebens. In Flandern gewannen die Nationalisten immer mehr die Oberhand. Sie wollten vor allem nicht für die vallonischen Mitbürger zahlen, denn inzwischen war der flämische Norden wirtschaftlich stärker geworden, während der wallonische Süden in der Wirtschaftskraft nachließ und Unterstützung benötigte. Und dann gibt es da noch die zweisprachige Region Brüssel, die keiner Sprachgemeinschaft angehört. Also haben wir Vallonen, Flamen und im Osten ein paar Deutsche. Wer aber ist echt und genuin Belgier? Die Königsfamilie. Sie ist, kein Witz, keiner der drei Sprachengemeinschaften zuzurechnen, oder allen dreien. Der König ist weder Flame noch Wallone, noch gehört er der deutschen Minderheit an, er gehört allen Sprachgruppen von Natur aus an. Die Königsfamilie spricht immer alle Sprachen des Landes, die Königskinder lernen sie von Kindheit an.

Der einzig echte Belgier ist der König, sage ich manchmal. In den letzten Jahren hat er das unter Beweis stellen müssen. Die flämischen Nationalisten liebäugelten offen mit der Spaltung des Landes und blockierten seit 2007 jede Regierungsbildung. Ohne sie lief nichts in der Föderalregierung. Erst ein Zusammenschluss praktisch aller anderen Parteien ermöglichte vor 3 Jahren endlich eine neue Regierung. Diese setzte den Kurs für mehr Autonomie der Regionen und Gemeinschaften fort. Aber diese neue Regierung wäre nicht gekommen, wenn König Albert, der jetzt seinen Rücktritt ankündigte, damals nicht eingegriffen hätte. In freundlichem Ton aber aggressiv kämpferischer Körpersprache forderte er das politische Establishment Belgiens auf, sich zu bewegen und die langwierigen Verhandlungen endlich zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Seine Brandrede hatte Erfolg, es konnte eine neue Regierung gebildet werden, der jahrzehnte lang ausgefochtene Streit um einen kleinen Wahlkreis in der Region Brüssel konnte endlich beigelegt werden. Diese Stabilisierung ist in der Hauptsache König Alberts Verdienst. Im nächsten Jahr sind wieder Wahlen, vermutlich kehrt die Staatskrise dann zurück, die Nationalisten rüsten sich schon wieder. In einer solchen Situation hätte der jetzt 79jährige König nicht zurücktreten können, also tat er es jetzt, damit sein Sohn noch genügend Zeit hat, sich auf die kommende Krise vorzubereiten.

Die einzigen, die neben Albert und seiner Familie vielleicht noch echte Belgier sind, sind die Mitglieder der deutschsprachigen Gemeinschaft. Sie wollen tatsächlich nicht nach Deutschland zurück und bieten sich in der oft festgefahrenen Bundespolitik des Landes immer mal wieder als ehrlicher Makler an. „Ich bin Belgier“, sagte mir Alexander Homann, der jetzige ständige Vertreter der deutschsprachigen Gemeinschaft bei der Föderalregierung, vor einigen Jahren in einem Interview auf die Frage, welcher Nationalität er sei. Und auch als ich betonte, dass ich nicht die Staatsangehörigkeit, sondern die kulturelle Zugehörigkeit meinte, wiederholte er lachend: „Ich bin Belgier.“ Solange es Menschen wie Alexander Homann und den König gibt, besteht durchaus noch Hoffnung für Belgien, das Musterbeispiel eines Staates mit mehreren kulturellen Volksgemeinschaften. Trotzdem wird es der neue König nicht leicht haben.

Über Jens Bertrams

Jahrgang 1969, Journalist bei www.ohrfunk.de, Fan der Niederlande und der SF-Serie Perry Rhodan.
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Comments

4 Kommentare zu Der „einzige Belgier“ nimmt seinen Hut

  1. Leo sagt:

    Eine interessante Bestandsaufnahme der Regierungszeit von König Albert II. Ein außerordentlich informativer Beitrag.
    Allerdings bin ich (logischerweise 😉 ) nicht in allen Punkten deiner Meinung.
    Sicher hat Albert II dazu beigetragen, dass am Ende einer mehr als einjährigen Regierungskrise doch eine föderale Regierung zustande kam. Allerdings war sein Beitrag nicht ganz koscher. Der bestand nämlich darin, dass er (hinter den samtenen Vorhängen seines Palastes) über Monaten alles erdenklich unternommen hat, um die N-VA aus den Koalitionsverhandlungen hinaus zu manövrieren. Wobei die N-VA bei der Wahl wohlgemerkt die mit Abstand größte flämische Partei im föderalen Parlament wurde.
    Der König hat in Belgien zwar das Recht, Koalitionsverhandlungen zu initiieren, indem er gezielt einen „Formateur“ der für bestimmte Koalitionen prädestinierte mit Sondierungsgespräche beauftragt. Aber da der König nicht die geringste politische Macht hat, ist er hier zur absoluten Neutralität verpflichtet und darf er dabei keine einzige Partei bzw. Koalition bevorzugen oder benachteiligen. Diese Pflicht hat er nachweislich mehrfach grob verletzt. Weil er eine Regierung, an der die N-VA beteiligt gewesen wäre, um jeden Preis verhindern wollte. Und zwar aus purem Eigeninteresse. Denn die N-VA strebt eine Föderalisierung an, in der die Zentralregierung nur noch ganz wenige föderale Befugnisse hätte. Ob die Monarchie eine solche Wandlung überstehen könnte, ist sehr fraglich. Alberts Interesse stellte insofern den Erhalt der Monarchie über die Demokratie und den Willen des Volkes.
    Eine vergleichbare Intrige könnte ihm, bzw. seinem Sohn in 2014 nicht mehr gelingen. Denn es steht jetzt schon so gut wie fest, dass die N-VA nach der nächsten Parlamentswahl so stark sein wird, dass es unmöglich sein wird, eine föderale Regierung ohne sie zu bilden.
    Im Übrigen finde ich es nicht ganz richtig, in einem deutschsprachigen Text die N-VA als eine „nationalistische“ Partei zu bezeichnen. Weil „Nationalismus“ im deutschen Kontext etwas völlig anderes bedeutet, als was man in Flandern und Wallonien darunter versteht. In einem deutschsprachigen Text wäre es vielleicht richtiger die N-VA als „radikal föderalistisch“ zu bezeichnen. Nicht einmal die Bezeichnung „separatistisch“ wäre ganz richtig. Denn die N-VA zieht eine völlige Abtrennung Flanderns von den beiden anderen Gemeinschaften nur dann als „ultima ratio“ in Betracht, wenn es sich als vollends unmöglich herausstellen würde, sich mit den anderen Gemeinschaften über einer vollständigen Autonomie Flanderns und einen redlichen Status der Agglomeration Brüssel (bei der die Interessen der Flamen hinlänglich gewährleistet wären) keine Einigkeit erzielen ließe. Im Übrigen hat auch die christliche CD&V im „Flämischen Manifest“ den gleichen Zielen zugestimmt, wird aber weder als nationalistisch, noch als separatistisch bezeichnet. Da wird auch von den belgischen und ausländischen Medien mit zweierlei Maß gemessen.

    PS: Der südliche Teil Belgiens heißt „Wallonien“ (la Walonie), was mit W, nicht mit V geschrieben wird. Vermutlich kann die Sprachsteuerung deines Rechners das nicht so recht unterscheiden.

  2. @Leo, danke für den Hinweis wegen der Wallonie. Ich wusste es schon richtig, es war ein Flücitigkeitsfehlerr, habe es früher immer falsch geschrieben, jetzt habe ich es verbessert. Hatte ausnahmsweise nichts mit der Sprachausgabe zu tun.

    Natürlich sind wir unterschiedlicher Ansicht, aber das ist ja in Ordnung so. Ich habe gesehen, dass es nur unter Ausschluss der N-VA überhaupt gelang, eine Regierung zustande zu bringen, die sich auf ein gemeinsames Programm einigen konnte. Insofern hat der König pflichtgemäß gehandelt. Mit der N-VA hätte es keine funktionierende Regierung gegeben, und darauf hatte es de Wever auch angelegt. Sagen wir mal so: Ich würde die N-VA als rechtspopulistisch und separatistisch bezeichnen, nicht so schlimm wie den Belang, aber immerhin. Letztlich kämpfen sie glaube ich für einen flämischen Staat, vielleicht mit einer vorübergehenden Zwischenlösung. Ich kenne deine Meinung mittlerweile gut genug, dass mir klar ist, dass du populistischen Parteien viel differenzierter gegenüberstehst als ich, um es mal so auszudrücken. Aber meiner Ansicht nach haben Wilders in den Niederlanden, de Wever in Belgien und auch andere Populisten mehr Schaden als Nutzen gebracht. Wenn der König versuchte, die gemäßigten Kräfte der Mitte in einer Krisensituation an die Regierung zu bringen, dann ist das nach meiner Ansicht eher eine positive Sache.

  3. Leo sagt:

    Die N-VA populistisch zu nennen ist eine erstaunliche Interpretation deren Programmatik. Sie auch nur in der Nähe von „Vlaams Belang“ zu rücken ist gelinde gesagt eine Verleumdung. Auch mit Wilders hat er nicht das Geringste gemein.
    Wenn man sich mit der Programmatik der N-VA befasst, stellt man schnell fest, dass sie in etwa auf der Linie der CDU-Mitte liegt. Die würde ich nicht wagen populistisch zu nennen. Auch wenn ich sie nicht mag.
    Manche politische Vorstellungen von De Wever, vor allem seine Verehrung vor den deutschen Weg der „Agenda 2010“ mag ich auch nicht, aber populistisch sind sie nicht. Mit dem ausländerfeindlichen und islamophoben, extrem-rechts gerichteten und reißerischen Denkart des VB hat er jedenfalls nicht das Geringste gemein. Aber dafür müsste man sich halt selbst mit dem N-VA-Programm befassen und nicht nur mit dem, was seine politischen Kontrahenten darüber behaupten.
    Übrigens hätte es mit der N-VA sehr wohl zu einer Regierungbildung kommen können. Ich habe zu jener Zeit die Entwicklung im Einzelnen in diversen flämischen und wallonischen Zeitungen sowie im Fernsehen minutiös verfolgt. In der heutigen Koalitionsvereinbarung wurden von allen Parteien, also auch von den stram anti-flämischen wallonischen Fraktionen wesentliche Elemente zugestimmt, die De Wever Monaten zuvor als Formateur bereits vorgeschlagen hatte. Dort wurden sie allerdings binnen einer Stunde niedergemacht und Pauschal als inakzeptabel abgelehnt, noch bevor man sich überhaupt die Zeit genommen hatte, sie zu lesen. Geschweige denn, darüber mit De Wever ein Gespräch zu führen. Als Di Rupo (PS) die nahezu wortwörtlich gleichen Kompromissen mit der CD&V vereinbarte, galt er als genial. Es ging in der Tat überhaupt nicht um die Inhalte, sondern ausschließlich darum, die N-VA aus der Koalition raus zu halten.
    König Albert II hat den Formateurs der PS, der SPA und der CD&V für ihre Sondierungen jeweils mehreren Wochen, teilweise gar Monaten Zeit gegeben. De Wever hat er bereits nach einer Woche den Auftrag wieder entzogen. Statt dessen hat er mit den führenden Politikern der PS, SPA und CD&V gemeinsam nach Wege gesucht, wie man die N-VA aus der Regierung fern halten könnte. Und dazu mussten PS und SPA der CD&V weitgehende Zugeständnisse machen, die sie gegenüber De Weber stets als absolut indiskutabel dargestellt hatten. Eine nahezu identische Koalitionsvereinbarung hätten sie, wenn sie es denn gewollt hätten, auch mit De Wever haben können.
    Wenn du meinst, meine Haltung gegenüber populistische Parteien sei „differenzierter“ und du darunter verstehst, dass ich deren Programme und Reden tatsächlich selbst lese bevor ich darüber urteile, dann hast du zweifellos recht. Wenn du glaubst, dass ich gegenüber populistische Bestrebungen á la Wilders und Vlaams Belang toleranter sei, irrst du dich gewaltig. Denn diese Hasardeure, denen Menschenrechte, Toleranz und Redlichkeit absolute Fremdwörter sind, verachte ich aus tiefsten Herzen.

  4. Hi Leo: Du hast sicher recht, ich habe nicht das Wahlprogramm der N-VA gelesen, ich habe nur de Wever in vielen Interviews zugehört, die er verschiedenen Radio- und Fernsehsendern gab, hingegen habe ich seine Widersacher vor allem der wallonischen Sozialisten praktisch nie im Originalton gehört. Vielleicht habe ich ihn zu harsch beurteilt, das kann sogar sein. Seine markigen Äußerungen und seine Bewunderung für weit rechts stehende Politiker gefielen mir nicht besonders. Soweit ich das damals mitbekommen habe, hat er vielleicht als Informateur bzw. Formateur nicht viel Spielraum gehabt, aber er hat auch immer wieder neue, noch weiter gehende Forderungen gestellt. Er musste doch wissen, dass er so nicht ernsthaft eine Regierung bilden konnte. Und dass man nach mehr als 440 Tagen Chaos zu mehr Kompromissen bereit ist als am Anfang, ist ja wohl auch klar. Sicher haben sie nachher mehr Zugeständnisse gemacht, und sicher war es ein Anliegen, die N-VA rauszuhalten. Das ist aber politisch legitim, wenn sich eine Mehrheit ohne diese Partei findet. Ich hätte mir gewünscht, in den Niederlanden hätte man 2010 Wilders auch draußen gehalten. Es war eine politische Entscheidung, ihn mit ins Boot zu holen. Für mich ist die Absicht, eine Partei wenn möglich nicht an der Regierung zu beteiligen, kein Amtsmissbrauch, solange es eine demokratische Mehrheit ohne diese Partei gibt, die sich auf ein gemeinsames Programm einigen kann.

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