Ich bin frei!

Den folgenden Beitrag hab ich heute für den Ohrfunk geschrieben.

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Regierungsbildung in den Niederlanden: Erster Versuch gescheitert

Der Populismus ist besiegt, so hieß es in ganz Europa nach den Wahlen in den Niederlanden, und alle wandten sich von dem kleinen Nachbarn ab und wieder ihren eigenen Problemen zu. Aber nach 2 Monaten hat das Land immer noch keine Regierung. Im Normalfall würde es die Niederländer nicht aus der Ruhe bringen, sie sind lange „Formaties“ gewohnt, doch diesmal weiß eigentlich niemand so recht, wie es weitergehen soll, nachdem der erste Anlauf gescheitert ist. In diesem Beitrag möchte ich die Entwicklungen und Schwierigkeiten nachzeichnen, und die Unterschiede zur deutschen Regierungsbildung sichtbar machen.

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Der Tag, an dem alles anfing

Der 7. Mai 2002 war ein Dienstag. Ich war allein an diesem Tag. Als ich aufwachte, griff ich zu meinem neben dem Bett stehenden Kassettenrekorder und drückte die Kurzwellentaste des Radioteils. Noch hatte ich kein DSL, also suchte ich auf Kurzwelle den niederländischen Weltrundfunk, um mal wieder zu hören, was es in meiner Wahlheimat neues gab. Als ich endlich, begleitet vom Rauschen, piepsen und Hintergrundschnattern der Kurzwelle, den Sender fand und die dünnen Stimmen der Moderatoren hörte, traf mich der Schlag. Am Abend zuvor hatte es in den Niederlanden einen Mord gegeben.

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Zur Debatte um die deutsche Leitkultur

Es stimmt: Allein dadurch, dass jetzt alle über das Thema Leitkultur reden, auch ich, hat Innenminister Thomas de Maizière eines seiner Ziele schon erreicht: Wir debattieren scharf über Ideen, anstatt über konkrete Projekte zu streiten. Trotzdem wäre es falsch, den Wahlkampfauftritt des Ministers ins Leere laufen zu lassen, mit dem er versucht, Wählerstimmen vom rechten Rand für die CDU zu gewinnen. Denn ist diese Debatte auch ohne jeden praktischen Wert, so zeigt sie doch in erschreckender Form, wess Geistes Kind wir sind.

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Sieg ohne Zukunft

Die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen ist vorbei. Das Ergebnis ist nicht überraschend. Obwohl die Medien die Angst vor einem letztlichen Sieg von Marine Le Pen immer wieder aufschäumen wie kalt gewordenen kaffee, wird die Rechtspopulistin am Ende vermutlich dem jungen, dynamischen Emmanuel Macron unterliegen. Es mag noch nicht feststehen, aber es ist so gut wie sicher. Konservative und Sozialisten unterstützen ihn in der zweiten Runde. Wiedereinmal, so tönt es aus dem Blätter- und Mikrofonwald, hat der Populismus von rechts eine Niederlage erlitten.

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Ein Lichtspiel für St. Petersburg

In letzter Zeit haben wir alle immer wieder um Opfer terroristischer Anschläge trauern müssen. Immer häufiger werden dazu LKW’s gestohlen und fahren rücksichtslos in eine Menschenmenge. Diese Anschläge treffen aber nicht nur äußerlich unsere Zivilisation, sie werden auch mehr und mehr politisch instrumentalisiert.

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Nach den Wahlen in den Niederlanden: Noch ist keine Regierung in Sicht

Nach der Wahl in den Niederlanden hat ganz Europa gejubelt, der Populismus sei besiegt worden. Dabei vergaßen die Kommentatoren sämtlicher Medien, dass Geert Wilders seine Sitzanzahl um ein drittel von 15 auf 20 erhöhen konnte. Er wurde von der dritt- zur zweitstärksten Kraft. Daher ist es interessant, dass die Themen, die den Wahlkampf beherrschten, seit einer Woche in den Niederlanden selbst offenbar auch keine große Rolle mehr spielen. Es geht darum, eine neue Regierung zu bilden, und das wird schwierig genug. Hier meine Eindrücke von den ersten 9 Tagen der Regierungsbildung.

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Martin Schulz, der 100-%-Mann

Den folgenden Beitrag habe ich am 21. März 2017 für den Ohrfunk produziert.

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Mein Liveblog zu den Wahlen in den Niederlanden

Heute finden Wahlen zur zweiten Kammer in den Niederlanden statt. Mit diesem experimentellen Liveblog möchte ich diese Wahlen aus meiner persönlichen Sicht begleiten. In unregelmäßigen Abständen wird es hier Beiträge geben. Am Abend werden die Abstände kürzer.

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Der Große Umzug: Abschlussbericht

Heute, am 9. März 2017, um 9 Uhr und 17 Minuten, habe ich bei meinem alten Provider Domainfactory meinen Vertrag gekündigt. Der feierliche Moment endete im Gelächter: Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate, ich hätte also schon zu Beginn der ganzen Angelegenheit kündigen können und müsste jetzt nicht noch einmal 150 Euro für nichts und wieder nichts zahlen. Es ist das passende Ende dieser Mammutaktion, die von Pleiten, Pech, Pannen und viel Lernen begleitet wurde. Ich erzähle euch jetzt den Schluss dieser Geschichte, und ich denke, es wird weniger Technobabble sein, als viel mehr Dinge, die man auch verstehen kann.

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