Schlagwort-Archive: Bundestag

Deutschland vor der Zeitenwende: Mein Liveblog zur Bundestagswahl

Am 24. September 2017 wurde der 19. deutsche Bundestag gewählt. Hier lesen Sie mein Liveblog zum Tag der Wahl. Dies ist die Endfassung, wobei die Uhrzeiten leider um eine Stunde zurückversetzt sind, wogegen ich nichts tun kann. – Der Kampf … Weiterlesen

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Mein Wahlaufruf für die Bundestagswahl

Für den Ohrfunk habe ich heute folgenden Wahlaufruf veröffentlicht.

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Landtag, Bundestag, Antikriegstag, Alltag

Die Landtagswahl in Sachsen ist vorbei, sie hat keine Überraschungen gebracht. Die Medien wittern Probleme, um Geld zu machen, den Menschen aber ist die Sachsenwahl herzlich egal. Im Bundestag wird derweil fast routinemäßig eine Kriegswaffenlieferung an die Kurden im Irak … Weiterlesen

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30 Jahre Grüne im deutschen Bundestag – ein paar Erinnerungen

Heute vor 30 Jahren zog die Fraktion der Grünen erstmals in den deutschen Bundestag ein. 27 Mitglieder zählte sie nur, aber für das deutsche Parlament, und für unsere Gesellschaft insgesamt, war der Einzug dieser neuen Partei eine Zäsur. Ich war … Weiterlesen

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Die Humanistische Union Mittelhessen: Putsch der Parteien gegen die Demokratie

Ich selbst habe mich ja zur Einschränkung des Rederechts im Bundestag geäußert, habe aber längst nicht alle Aspekte beleuchtet. Der folgende Artikel von Franz-Josef Hanke bringt diesen Aspekt ebenfalls zur Geltung und ist sehr eindringlich und klar. Putsch der Parteien … Weiterlesen

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Maulkorb für Abweichler – Einschränkung des Rederechts im Bundestag

Das parlamentarische Rederecht von Abgeordneten mit abweichender Meinung gegenüber ihren Fraktionen ist ein Herzstück freiheitlicher Demokratie. Abgeordnete sind frei und nur ihrem Gewissen unterworfen, und als Vertreter des ganzen Volkes, nicht einer bestimmten Partei oder Fraktion, muss es ihnen jederzeit … Weiterlesen

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