Audiowa(h)ren 006: Über meine SPD-Karriere, 2 feministische Bücher und den Koalitionsvertrag

In dieser Episode unseres Podcasts sprechen Bianca und ich über meine SPD-Karriere und wie ich zum SPD-Ortsvereinsvorsitzenden wurde. Außerdem rezensieren wir wieder einmal zwei Bücher: “Die letzten Tage des Patriarchats” von Margarete Stokowski, und “Es kann nur eine geben” von Carolin Kebekus. Am Schluss strahle ich das Interview aus, dass mein Ohrfunk-Kollege Markus Bruch mit mir über die Vorstellung des neuen Ampel-Koalitionsvertrages führte.

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Corona-Katastrophe: Dann hätten ja die Anderen gewonnen

Den folgenden Beitrag habe ich für den Ohrfunk geschrieben und gerade nur leicht aktualisiert.

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Audiowa(h)ren 005: Über Corona, einige tolle Bücher und unsere neue Sendung beim Ohrfunk

Hier gibt es die neue Folge des Podcasts Audiowa(h)ren mit meiner Liebsten und mir. Er wird künftig regelmäßig jede Woche erscheinen, weil er zu unserer neuen Ohrfunk-Sendung “Gemüschtes Doppel” gehören wird. In dieser Episode plaudern wir über Corona, drei Bücher, die uns gefallen haben, und unsere neue Sendung beim Ohrfunk.

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Plädoyer für politische Kompromissbereitschaft

In dieser Woche kann ich nicht lange quatschen. Warum nicht? Ich bin am letzten Samstag zum Ortsvereinsvorsitzenden der SPD in meinem Stadtteil gewählt worden. Das ist eine völlig neue Herausforderung für mich. Dadurch habe ich auch neue und spannende Dinge zu tun. Beispielsweise werde ich an einem echten Parteitag teilnehmen, wenn es auch nur ein Stadtverbandsparteitag ist.

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Audiowa(h)ren 004: Gespräch mit Franz-Josef Hanke über seine Zeit bei den Grünen

Im Zuge meiner Neuaufstellung des Podcasts übernehme ich ein Gespräch, das ich vor einigen Jahren mit Franz-Josef Hanke über seine Zeit bei den Grünen geführt habe. Vielleicht für einige interessant, die die Rückkehr der Partei in die Regierungsverantwortung kritisch begleiten wollen.

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Zum Ergebnis der Ampel-Sondierungen

Den folgenden Beitrag habe ich am 18.10.2021 für den Ohrfunk verfasst.

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Politik ist Kompromiss. Das muss ich mir immer wieder sagen, wenn ich das Ergebnis der Sondierungen für die mögliche künftige Ampelkoalition lese. In meinen Augen ist das Ergebnis dieser Verhandlungen löchrig, vage und einseitig.

Das Gute vorweg: Der Mindestlohn soll auf 12 Euro pro Stunde angehoben werden und dort nicht stehenbleiben. Liest man das Sondierungsergebnis, ist dies aber auch das Einzige, was die SPD hineinschreiben konnte. So taktisch klug Olaf Scholz sich nach der Wahl verhalten hat, so ruhig und staatsmännisch er auftritt, so schlecht hat seine Partei verhandelt.

Auch die Grünen haben ihren Teil vom Kuchen abbekommen: Digitalisierung wird vorangetrieben. Und dann ist da die Sache mit dem Klimaschutz. Zwar wird es kein sanktionsbewährtes Klimaschutzgesetz geben, aber wer in Klimaschutz investiert, soll steuerliche Superabschreibungen geltend machen können. Der Markt soll es regeln! Für die Grünen eine magere Ausbeute. Gut: Es gibt eine Absichtserklärung, den Kohleausstieg von 2038 auf ungefähr 2030 vorzuziehen, aber das war es auch schon.

Das ist der FDP geschuldet. Alle wissen, dass jede neue Regierung auf sie angewiesen ist, und Christian Lindner ist kein Mann des Kompromisses, er wirft seinen verachteten Partnern höchstens Bröckchen hin. Die viertstärkste Partei gebärdet sich seit dem Wahlabend wie die Königsmannschaft. Dazu haben sie auch allen Grund: Es wird kein wirksames Klimaschutzgesetz geben, keine Steuererhöhungen zur Gegenfinanzierung, keine Mehrbelastungen für hohe Einkommen, keine Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen, auch wenn das Ganze künftig Bürgergeld heißen soll, kein Tempolimit auf Autobahnen, keine Aufweichung der Schuldenbremse, keine öffentliche Investition und keine schnelle Verkehrswende.

Mit der FDP sind solche kommunistischen Machenschaften natürlich nicht durchsetzbar. Sie steht für Freiheit, Leistung und Individualismus! Dieses kleine Häufchen elitärer Superreicher presst dem ganzen Land die Pistole auf die Brust, und alle knicken ein, weil man sie doch braucht. Es gibt nun viele, die SPD und Grünen Versagen vorwerfen, sie hätten sich eine weniger kompromissorientierte Sondierung gewünscht, mehr rote Linien. Doch dann wären die Verhandlungen sicher geplatzt, und die Grünen wären vermutlich aufgefordert worden, es aus staatspolitischer Raison mit Jamaika zu versuchen, und dann hätten wir nicht einmal die Mindestlohnerhöhung bekommen.

Das Ganze ist kein Kompromiss, es ist eine Erpressung, ganz gleich mit wievielen schönen Worten man sie umkleidet. Diese notgeborene Koalition kann nur eine Enttäuschung sein, aber sie ist alternativlos. Niemand will noch einmal eine GroKo.

Natürlich wird nichts so heiß beschlossen, wie es sondiert wird. Auch die FDP wird im politischen Tagesgeschäft Federn lassen müssen, denn sie wird an der Macht bleiben wollen. Ihr Vorteil ist aber, das Christian Lindner 2017 schon einmal gezeigt hat, dass er lieber nicht regiert als falsch, zumindest seinen eigenen Auffassungen nach. Die FDP hat in dieser Koalition die wenigsten Stimmen und den längsten Hebel, und sie besitzt die Skrupellosigkeit, ihn auch einzusetzen. Das ganze Land wird in Geiselhaft genommen von Marktradikalen, die seit 40 Jahren sehen, dass ihr Politikansatz nicht funktioniert. Doch das ist ihnen egal, solang die eigenen Taschen gefüllt werden.

Ich bin durchaus für Zugeständnisse der FDP gegenüber. Kein Tempolimit, damit kann ich leben, auch wenn es schade ist. Die Zeit des altmodischen Verbrenners geht ohnehin dem Ende zu. Auch die Anhebung direkter Steuern könnte man unterlassen, wenn man im Gegenzug die Schuldenbremse aufweicht und die Vermögens- und Erbschaftssteuer wieder einführt und die ohnehin weltweit einzuführende Finanzsteuer zügig umsetzt. Um irgend eine Art von Mehrbelastung werden wir nicht herum kommen: Entweder durch mehr Steuern oder durch mehr Schulden. Das darf sich die FDP aussuchen.

Das Sondierungsergebnis ist aus Sicht halbwegs progressiver Bürger*innen eher ein fauler Kompromiss. Mein persönlicher Vertrauensvorschuss reicht aber so weit, dass ich eine mögliche neue Regierung im Alltag beobachten will. Doch ganz ehrlich: Viel Hoffnung habe ich nicht.

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Audiowa(h)ren 003: Plädoyer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

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Audiowa(h)ren 002: Rezension von "Blackout" von Marc Elsberg

Das Buch “Blackout” von Marc Elsberg ist gerade als Miniserie im Bezahlfernsehen erschienen. Da veröffentliche ich noch mal unsere Rezension ausdem Jahr 2019.

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Audiowa(h)ren 001: Begrüßung und Vorstellung

Nach und nach überführe ich unsere alten Podcastfolgen in ein neues System. Wenn das funktioniert, werde ich sehr froh sein. Dies ist der dazugehörige Test. Hier veröffentliche ich noch einmal unsere erste Episode.

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Die Ära der Volksparteien ist vorbei

Den folgenden Beitrag habe ich für den Ohrfunk geschrieben, und zwar bevor alle Zeichen auf Ampel standen.

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