Der Nahost-konflikt – eine offene Weltwunde

Der komplizierteste Konflikt der Welt macht immer wieder von sich reden, und der Jahrestag des 11. September ist Nahe. Grund genug, einen Moment inne zu halten und den Konflikt so neutral wie möglich zu betrachten.

Täglich sterben im Libanon viele Menschen, weil Israel Städte und Infrastruktureinrichtungen bombardiert. Auch Flüchtlingslager der Palästinenser sind davon betroffen, die ebenfalls nur flüchten mussten, weil sie aus ihrer Heimat in Israel vertrieben wurden. Die israelische Führung glaubt, mit einem harten militärischen Vorgehen die Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon zu entwaffnen und zu vertreiben, damit diese keine Raketen mehr auf Nordisrael abschießen kann. Die USA hoffen vermutlich, durch die aktuelle Lage im nahen Osten einen guten Vorwand zu finden, die sogenannten Schurkenstaaten Syrien und Iran auf ähnliche Weise zu beseitigen wie Afghanistan und Irak. Wie verblendet muss man eigentlich sein, um eine solche Politik allen ernstes verfolgen zu können? Und wir Deutsche? statt Hilfe bei einer internen Deeskalation in Israel zu leisten, fragen wir uns, ob wir Soldaten in den Libanon senden sollen, wenn es denn zu einer UN-Truppe im nahen Osten kommt. Die Mechanismen all über all sind so durchschaubar, sie wiederholen sich ständig, und im Grunde weiß man, dass sie nicht funktionieren. Aber man klammert sich an ihnen fest, aus Angst, neue Wege könnten gewaltige Machtverschiebungen und damit Unsicherheiten hervorrufen.

Zunächst einmal: Woher nimmt Israel den seltsamen Glauben, die Hisbollah militärisch besiegen zu können? Das hat mit den pro-syrischen Milizen und den Drusen ebensowenig funktioniert, wie jetzt mit den pro-iranischen Shiiten. Es gibt keinen erfolgreichen Präzedenzfall für diese Taktik. Also kann es doch nur darum gehen, der eigenen Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen und sie in einer vermeintlichen Sicherheit zu wiegen. Wenn die offen sichtbare Struktur der Hisbollah im Süden Libanons zerschlagen werden sollte, dann muss Israel tatsächlich eine Bodenoffensive durchführen. Wie wir vor 24 Jahren an gleicher Stelle gesehen haben, muss eine solche Aktion nicht von Erfolg gekrönt werden, es ist sogar eher unwahrscheinlich. Denn die erfahrenen Gotteskrieger werden dann ganz klar auf die Guerillataktik umschalten, und gegen eine solche Truppe hat es eine reguläre Armee immer schwer. Es ist keine Frage, dass die israelische Bevölkerung Angst hat und zurecht nach Sicherheit ruft. Aber das harte, kompromisslose Durchgreifen des militärischen Arms ist nicht nur mit unvorstellbarem Leid für unschuldige Zivilisten verbunden, fördert nicht nur in beispielloser Weise den Hass auf die Aggressoren, die jede Verhältnismäßigkeit und jedes Augenmaß vermissen lassen, sondern verspricht auch praktisch keinen Erfolg. Das Schlimme ist, dass das der israelischen Regierung und Armeeführung bekannt sein muss. Afghanistan und Irak sind dafür hervorragende Beispiele, sowohl jetzt, als auch bezogen auf Afghanistan in der Zeit, als die Sowjetarmee versuchte, das Land zu besetzen. Ein Land wie der Libanon, in dem es schwer ist, eine staatliche Ordnung aufzubauen, verfällt zusehens unter den Schlägen der israelischen Luftwaffe, wird dadurch zu einem weit größeren Unsicherheitsfaktor als bisher und stellt eine ständige Bedrohung für das bisschen Stabilität in der Region dar, das sich in den neunziger Jahren aufgebaut hatte.

Aber was ist die Alternative? Verhandlungen mit der Hisbollah? Schon möglich, dass solche Verhandlungen keinerlei Sinn haben. Die Alternative wären Verhandlungen mit dem Libanon mit dem Ziel, dem Nachbarland dabei zu helfen, die Kontrolle über das gesamte Territorium zu erlangen. Und das wäre gerade im Libanon im letzten Jahr vielversprechend gewesen. Wirtschaftlich und politisch befand sich das Land nämlich auf einem guten Weg, bevor es von israelischen Kampfpiloten in die Steinzeit zurückgebombt wurde.

Als zweites wäre eine gewisse Gelassenheit notwendig gewesen. Die Rachementalität ist ein wichtiger Grund für die Eskalation des Konfliktes. Natürlich versuchen Terroristen immer wieder, Anschläge durchzuführen. Ihre Kalkulation ist es, dass Israel daraufhin mit heftigen Militärschlägen reagiert, die widerum die Stimmung in der libanesischen und palästinensischen Bevölkerung zugunsten der Terroristen beeinflussen. Und diese Rechnung geht immer wieder auf. Israel reagiert automatenhaft mit denselben unnützen und althergebrachten Methoden, die schon häufig, wenn nicht immer, versagt haben. Die Alternative ist nicht Stillhalten, aber eine Art von Gelassenheit. Ich kann mich an eine Zeit erinnern, in der das versucht wurde. Izhak Rabbin war es, der auf einen anschlag mit Gelassenheit reagierte und den Terroristen den Wind aus den Segeln nahm. Keine Anschuldigungen gegen die palästinensische Führung, gleichlautende Verurteilung von Seiten der Israelis, Palästinenser und der USA. Keine sofortige militärische Gegenreaktion, kühles Nachdenken. Als Rabbin dann ermordet wurde, waren es bezeichnenderweise eben nicht palästinensische oder libanesische Terroristen, sondern israelische Radikale, die diesen anschlag verübten. Natürlich muss eine solche Strategie der Deeskalation, der vertrauensbildenden Maßnahmen und der Furchtlosigkeit von der Supermacht unterstützt werden, die für das Überleben des Staates Israel unverzichtbar ist: Die USA. Damals, Mitte der neunziger Jahre, regierte im weißen Haus zu Washington ein Präsident namens Bill Clinton, und der versuchte es tatsächlich mit aktiver Friedenspolitik. Heute aber sitzt in der Pennsylvania Avenue George W. Bush, und der ist ebenso ein Haudrauf-Kerl, wie viele Mitglieder der israelischen Führung. Das Beispiel von 1993 bis 1995 hat man vergessen. Und es waren die Israelis, die dieser positiven Entwicklung ein Ende gemacht haben. Sie wählten nämlich Benjamin Netanyahu zum Ministerpräsidenten, dem es in bemerkenswert kurzer Zeit gelang, die zarten Pflanzen friedlicher Politik wieder zu zerstören, einfach dadurch, dass er den Bau neuer israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland betrieb. Wie verblendet muss man eigentlich sein, um diese Politik als erfolgversprechend zu betrachten?

Und wenn wir nur für einen Augenblick annehmen wollen, das Durchgreifen der israelischen Armee hätte neben den vielen hundert ermordeten Zivilisten auch noch die Folge, dass sich die Hisbollah aus dem Süden des Libanon zurückziehen würde. Wohin würden sie dann gehen? In den Norden des Landes? Dort würden sie dann nahe zur Grenze mit Syrien eine neue Organisation aufbauen können. Sie hätten es zwar nicht mehr so leicht mit den Angriffen auf Israel, aber was würde dann aus dem Libanon? Vertreibung ruft Hass hervor. Davon ist zwar schon genug da, aber er erstreckt sich auf immer größere Teile der libanesischen Bevölkerung, und zwar mit Recht. Es tut mir leid, dass ich das als Deutscher sagen muss, aber die Angriffe Israels sind unverhältnismäßig, unüberlegt und völkerrechtswidrig. Und der Taktik der israelischen Regierung fehlt jede Weitsicht. Wenn es nämlich dazu kommt, dass die Hisbollahkämpfer in andere Landesteile Libanons fliehen, dann wäre es das dümmste, was man tun könnte, wenn man sie sich dort selbst überließe und den Angriff als großen Sieg verkaufte. So ist dieser Konflikt nicht zu lösen.

Der Nahostkonflikt ist eine seit Jahrzehnten bestehende und eiternde offene Weltwunde. Er wird benutzt, überall in der arabischen Welt den Hass auf Israel und den Westen zu schüren und aufrecht zu erhalten. Er wird benutzt, um die Minderwertigkeitskomplexe der muslimischen Bevölkerung umzumünzen in die Bereitschaft zu Kämpfen und zu Sterben. Darum wäre es wichtig, dass die vereinigten Staaten von Amerika mäßigend auf die Konfliktparteien einwirken würden. Die USA besitzen ein beachtliches Machtpotential, auch und gerade auf diplomatischem Gebiet. Zumindest ist das noch so. Zusammen mit der europäischen Union sollten sie versuchen, die allseits ungeliebte Rolle des ehrlichen Maklers einzunehmen und eine für alle Seiten befriedigende Lösung suchen. Stattdessen zielt die amerikanische Politik darauf ab, sogenannte Terrorherde zu beseitigen. Einer der Gründe dürften die Anschläge vom 11.09.2001 gewesen sein. Die Kriege in Afghanistan und Irak sollten die amerikanische Administration allerdings inzwischen gelehrt haben, dass nach ihrem Eingreifen immer mehr Unsicherheit, mehr Bürgerkrieg, mehr Mord und Totschlag zurückgeblieben sind als zuvor. Der Irak zerfällt, und niemand hat ein Rezept dagegen. Der Krieg in Afghanistan ist schmutzig, und auch dieses Land zerfällt, weil es keine Lösungen für die ethnischen, politischen und Religiösen Probleme gibt. Ein reiner Einmarsch löst die Probleme nicht. Das bedeutet natürlich nicht, dass die Taliban oder Sadam Hussein gute Regierungen waren. Man darf aber nicht vergessen, dass beide zumindest zeitweise die Unterstützung der USA hatten, als sie sich gegen die ehemalige Sowjetunion stellten. Nun ist die amerikanische Administration bemüht, den nächsten Fehler zu machen. Anstatt deeskalierend auf die Konfliktparteien im nahen Osten einzuwirken, hofft man wohl in Washington auf Beweise, dass einige der Raketen, die die Hisbollah gegen Israel schickt, aus syrischer oder iranischer Produktion stammen. Zieht man dann noch die Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten Ahmadinedschad hinzu, der Israel mehrfach öffentlich mit Krieg gedroht hat, so hat man auch gegenüber dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen hervorragenden Vorwand, die nächste militärische Dummheit zu begehen, nämlich Syrien und Iran anzugreifen, um Israel endlich die verdiente Sicherheit zu geben. Natürlich wird man damit das genaue Gegenteil erreichen, wieder einen Großteil seiner Truppen in einer unübersichtlichen Region konzentrieren, die Bevölkerung der Länder beleidigen, auf deren Geschichte und deren Eigenheiten überhaupt nicht achten und sich schließlich in einem Vielfrontenkrieg wiederfinden, der selbst der mächtigsten Nation der Welt langsam aber sicher die Luft abdrehen wird. Im nahen und mittleren Osten herrscht eine zumindest teilweise vom Westen mit verursachte komplizierte Gemengelage der unterschiedlichsten Interessengruppen, Volks- und Religionsgliederungen und Machtfaktoren, die man bei einer langfristigen Planung einer friedlichen Lösung der vielfältigen Konflikte in keinem Falle übersehen darf. Schritt für Schritt müssten die einzelnen Interessenskonflikte entflochten werden.

Dabei könnten übrigens auch die europäischen Staaten und Deutschland helfen. Anstelle der kriegerischen Expansionspolitik der USA brauchen wir eine Politik des diplomatischen Geschicks, die eine tiefe Sachkenntnis der Verhältnisse im nahen Osten voraussetzt. Wir könnten versuchen, Israel dabei zu helfen, nicht auf jede Provokation mit heftigen Gegenschlägen zu antworten, den Terroristen den Wind aus den Segeln zu nehmen und gleichzeitig Lösungen für den Gesamtkonflikt zu suchen. Ob wir dabei irgendwann im Rahmen einer UN-Friedenstruppe auch deutsche Soldaten in den Libanon schicken sollen, ist nach meiner Ansicht zweitrangig. Wenn beide Seiten es wünschen, die Bundeswehr eine solche Aufgabe meistern kann und die Vereinten Nationen eine entsprechende Anfrage stellen, sehe ich heutzutage keinen Grund mehr, warum wir uns nicht an einer multinationalen Friedenstruppe beteiligen sollten. Aber darauf kommt es nicht an. Es geht vielmehr darum, langfristige Strategien zu finden, dem Konflikt den Boden zu entziehen. Eben nicht von heute auf Morgen, sondern mit einem langen Atem auf allen Seiten. Gerade jetzt böte sich dafür eine gute Chance. Wenn die palästinensische Autonomiebehörde das Existenzrecht Israels anerkennt, und wenn Israel sich aus den Palästinensergebieten zurückzieht und wirtschaftliche Hilfe leisten und seinerseits den palästinensischen Staat anerkennt, dann ist ein erster Schritt getan. Der zweite Schritt, die von mir eben bereits erwähnte größere Gelassenheit gegenüber Terroranschlägen, ist weit schwieriger zu bewältigen. Denn ein Volk, das durch den Holocaust traumatisiert ist, hat ein ganz anderes Sicherheitsbedürfnis als die friedensverwöhnten Mitteleuropäer. Dies muss man berücksichtigen. Israel braucht Hilfe, um diesen Schritt zu bewerkstelligen. Es braucht eine Regierung, die den Willen zu diesem langwierigen Weg besitzt, und auch das Durchhaltevermögen. Ein wirtschaftlich florierender Staat Palästina, der seine Angelegenheiten selbst regelt, ein durch die vereinten Nationen unterstützter, freier Libanon, das sind die ersten Schritte hin zu einer Friedenslösung. Wo der Hass keine Grundlage mehr findet, zumindest keine aktuelle, dort muss er langsam so gut wie möglich ausgetrocknet werden.

Wir sollten uns nicht täuschen: Es wird immer Splittergruppen geben, die keine Stabilität in Palästina wünschen. Wichtig ist es zu erkennen, dass sie nicht die Bevölkerung des Staates Palästina oder des Libanon vertreten. Sie sind in einer großen Minderheit, zumindest dann, wenn der israelisch-palästinensische Konflikt endlich beseitigt ist, den ja auch die Hisbollah als Angriffsgrund gegen Israel angibt. Es wurde bereits einmal ein Anfang gemacht, der Weg zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes ist bekannt. Es fehlt nur am Willen, ihn zu gehen. Und deshalb sterben im Libanon, in Israel und in Palästina täglich Menschen, unschuldige Menschen, deren Familien danach zwischen Resignation und Hass wählen können, um ihren Verlust zu ertragen.

Copyright © 2006, Jens Bertrams.