Der fünfte Tag. Und während ich den Durchhaltewillen der ukrainischen Bevölkerung bewundere, kehrt langsam so etwas wie Verstand in mich zurück.
Halb acht Uhr morgens: Kiew ist nicht gefallen, aber die russische Armee rückt vor. In Belarus hat es ein Referendum gegeben, das es Russland ermöglicht, dort Truppen und Atomwaffen zu stationieren. Die EU-Sanktionen sind in Kraft getreten, es gibt kaum Hoffnung auf einen Erfolg der Friedensgespräche, die heute stattfinden sollen. Belarus will sich dann aktiv an der Invasion beteiligen.
In all dem Wahnsinn las ich gerade eine Twitterstellungnahme von Inge Hannemann, ehemalige sogenannte Jobcenter-Rebellin und Politikerin der Linken, die einmal das Marburger Leuchtfeuer für soziale Bürgerrechte erhielt. Sie schrieb eben:
„Ich hatte innerlich eine sehr unruhige Nacht. Warum? Ich komme nicht darüber hinweg, dass Sozialverbände, von #Armut Betroffene, im Gesundheitswesen u. im Lehrbereich Beschäftigte u. viele andere für mehr Geld streiten und es immer heißt: Kein Geld.
Und noch viel mehr: Eine vollkommene Ignoranz erfahren. Für wenige Almosen in der Sozialgesetzgebung sogar noch dankbar sein sollen und sich die ehemalige GroKo und die neue Ampel- Koalition dafür feiert. Aber über Nacht 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr bereitstellen kann.
Wir erfahren hier eine krasse Aufrüstung und keine Ausrüstung. Waffen schaffen keinen Frieden. Gewalt erzeugt immer Gegengewalt. Ich kann mich nicht Pazifist*in nennen, wenn ich bereit bin mit Waffen zu antworten. Das ist dann obsolet.“
Natürlich hat sie vollkommen recht. Der Pazifismus z. B. der Grünen ist erledigt, aber das war er lange schon. Und der Satz, dass Gewalt immer Gegengewalt erzeuge, ist fast schon ein soziales Axiom. Man könnte höchstens einschränken, dass es auch Menschen gibt, die so schwach sind, dass sie zur Gegengewalt gegen einen Aggressor nicht fähig sind. Und natürlich kann Gewalt keine Lösung sein. Allerdings verkennt die gute Frau Hannemann hier, wo die Gewalt und wo die Gegengewalt liegt, und worin beides besteht. So, wie man nicht die Spitzelei der Stasi mit dem Völkermord der Nazis vergleichen kann, so kann man auch nicht die Erhöhung des Verteidigungsetats um rund 20 MRD Euro mit dem Überfall auf die Zivilbevölkerung der Ukraine vergleichen, und schon gar nicht den Ausschluss russischer Banken aus dem SWIFT-Abkommen. Der Rest allerdings ist so voraussehbar, dass es mich schon wieder wütend und traurig zugleich macht. Denn natürlich werden soziale Errungenschaften zurückgefahren werden, dafür wird kein Geld da sein, ebensowenig wie für Bildung. Wenn ich dafür bin, Russland durch ein starkes Auftreten an den Verhandlungstisch zu bringen, dann bin ich selbstverständlich dafür, dass mehr Schulden aufgenommen werden, um unseren Sozialstaat und ein gutes Bildungswesen zu finanzieren, und zwar mit derselben Geschwindigkeit und Entschlossenheit, mit der man sich jetzt um die Bundeswehr kümmert. Und wenn man das Wort „Verteidigung“ ernst nimmt, dann sollte man bitte vor allem in Ab wehrwaffen investieren, also z. B. Raketen, die anfliegende Atomraketen unschädlich machen. Den Rest einer gut organisierten Bundeswehr sollte man auf humanitäre Einsätze schulen. Aber natürlich wird das alles so nicht geschehen. Ich glaube, dass auch die Politiker*innen Angst vor einem Atomkrieg haben, und dass ihre Reaktion sich daraus speist. Noch vor Wochen haben deutsche Politiker*innen das Ansinnen der USA nach mehr Rüstungsausgaben sehr zurückhaltend behandelt. Es hat in jedem Falle mit der aktuellen Situation zu tun und war kein lang vorbereiteter Coup der Rüstungsfalken. Aber was nützen diese Überlegungen? Wir können bedauern,dass in der Ukraine Menschen sterben, wir können unser Mitgefühl ausdrücken. Als vollkommene Pazifisten wären wir nicht einmal in der Lage, Lebensmittel zu liefern, weil die russischen Besatzer es einfach ablehnen können. Sie sind die Männer mit den Gewehren, Ende der Diskussion. Wladimir Putin kann man nicht mehr mit Vertrauen entgegentreten, ihn kann man nicht dazu bewegen, sich zu mäßigen, in dem man sagt: „Schau her, ich bin waffenlos, von mir hast du nichts zu befürchten.“ Das ist das furchtbare Dilemma für uns, und es ist natürlich ein Luxusproblem, verglichen mit dem, was die Menschen in der Ukraine durchmachen müssen, und natürlich die knapp 100 Millionen anderen Flüchtlinge auf der Welt, die Europa mit eben solcher zynischen Gewalt zurückweist, wie wir sie an Putin kritisieren. Und Schwarze Menschen in Deutschland sagen vernehmlich laut, dass es purer Rassismus ist, für weiße Flüchtlinge aus der Ukraine die Tore Europas zu öffnen, alle Anderen aber im Mittelmehr ertrinken zu lassen oder gar mit Waffengewalt zurückzuweisen. Dazu passt, was der bulgarische Ministerpräsident vor ein paar Tagen schrieb: Die ukrainischen Flüchtlinge seien wenigstens praktisch Nachbarn und zivilisiert und hoch gebildet, nicht diese Masse undefinierbarer Fremder, mit der man es sonst zu tun habe. Immer und überall werden Menschen mindestens in zwei Klassen eingeteilt.
Halb 10, ich lese Hintergrundtexte. Der Faktenfinder der Tagesschau hat auf einen Artikel in „The daily Beast“ vom April 2021 hingewiesen. Darin steht erschreckenderweise folgendes:
„Russland bereitet sich wieder auf einen Krieg vor, sagen lokale Experten, Propagandisten der staatlichen Medien und Regierungsbeamte. Der Kampf wird wieder einmal auf dem realen Schlachtfeld der Ukraine beginnen. Aber er wird viel, viel weiter reichen. Und der wahre Feind? Tausende von Kilometern von Kiew entfernt.
„Alles wird in der Ukraine beginnen“, prophezeite Andrej Sidorow, stellvertretender Dekan für Weltpolitik an der Moskauer Staatsuniversität, am Wochenende in der Sendung Sonntagabend mit Wladimir Solowjow. „Wir werden gezwungen sein, auf das Schlachtfeld zu treten, und zwar in einem Kampf, für den wir ihrer Meinung nach nicht bereit sind“, fügte er hinzu. Der Moderator fragte: „Ein Kampf gegen wen?“, woraufhin Sidorow klarstellte: „Gegen den gesamten Westen.“ … Der Kreml äußerte sich sehr besorgt über die Möglichkeit, dass die Vereinigten Staaten eine militärische Präsenz in der Ukraine errichten, obwohl keine derartigen Pläne bekannt gegeben wurden. Sie wollen uns vernichten“, hyperventilierte Dmitri Kulikow in der Sendung „Der Abend mit Wladimir Solowjew“. „Das liegt in ihrer Natur“, stimmte Solowjew zu und fügte hinzu: „Man kann einen Wolf nicht in einen Vegetarier verwandeln.“ … Anstatt Putins ewige Präsidentschaft zu riskieren, schlug Solowjew vor, dass der Kampf um den ukrainischen Donbas in einem „nuklearen Konflikt“ zwischen Russland und der NATO enden wird. Der hochrangige Militäranalyst Michail Chodarjonok, ein ehemaliger Oberst der sowjetischen Luftverteidigungsstreitkräfte, meinte dazu: „Ich denke, dass jeder Konflikt durch die Androhung zumindest eines taktischen Nuklearschlags von unserer Seite aus gestoppt werden könnte. Die Hauptfrage ist, wie überzeugend unsere Botschaft sein wird.“
Chodarjonok schlug daraufhin vor, einen begrenzten Atomschlag in neutralen Gewässern als Warnschuss an den Westen abzufeuern. „Vielleicht sollten wir damit jetzt anfangen“, schlug Solowjew vor. „Das ist nicht nur wahrscheinlich, sondern sogar sehr wahrscheinlich“, bestätigte Chodarjonok. Die potenziell verheerenden Folgen eines solch rücksichtslosen Vorgehens schienen die professionellen Akteure von Putins Propagandamaschine nicht zu stören. … Unter Bezugnahme auf die Annexion der Krim durch Russland erläuterte Sidorow die Strategie des Kremls: Abwarten, bis die Ukraine den ersten Schritt macht, um dann sofort zurückzuschlagen. (In Wirklichkeit gab der Kreml der Ukraine immer wieder die Schuld an der Eskalation der Spannungen auf seinem eigenen Territorium, während er die Aufständischen fütterte und bewaffnete und den blutigen Konflikt auf dem Territorium seines Nachbarn verlängerte.)“
Hier der Link zum Original-Artikel.
Was für ein mieses Spiel: Belarus greift auf Seiten Russlands in den Krieg ein, und Wolodymyr Selenskyj kann nicht mit Putin an einem neutralen Ort verhandeln, sondern muss zur belarussischen Grenze kommen. Es ist für mich wie mit Schuschnigg, der nach Berchtesgaden kommen musste, oder wie mit dem tschechoslowakischen Präsidenten Emil Hácha, der in Berlin beinahe in die Kapitulation gefoltert wurde. Es ist dasselbe Spiel, mehr als 80 Jahre später. Nur haben sich die Waffen geändert.
Es ist 10 Uhr, und ich müsste mich auch um andere Dinge kümmern. Der Ohrfunk verlangt sein Recht, aber die Nachrichten kommen in schneller Folge. Die Verhandlungsdelegationen sind offenbar zu Gesprächen am Verhandlungsort eingetroffen, während der russische Vormarsch wieder Fahrt aufnimmt. Die ukrainische Delegation ist verständlicherweise nicht optimistisch. Aber wenigstens treffen sich nicht die Präsidenten, sodass Präsident Selenskyj weder verhaftet, noch ermordet werden kann.
13 Uhr. Heute komme ich wohl nicht vom Lesen von Nachrichten und Einschätzungen los. Während überall eine Kehrtwende hin zum kalten Krieg und mehr Militärausgaben heraufbeschworen wird, verhalten sich ausgerechnet die USA sehr besonnen und ruhig. Sie haben die Alarmbereitschaft ihrer Atomstreitkräfte nicht verändert und versuchen, deeskalierend zu wirken. Ein interessanter Umstand. In einem Artikel auf Spiegel Online erklärt der US-amerikanische Militärexperte James Acton auf die Frage, wie wahrscheinlich ein Einsatz von Atomwaffen derzeit sei: „Ich denke nicht, dass die Wahrscheinlichkeit eines Atomwaffeneinsatzes sehr hoch ist. Aber sie ist höher, als sie es vor einer Woche war. Risiko ist ein Produkt aus der Wahrscheinlichkeit eines Ereignisses und seinen möglichen Konsequenzen. Selbst wenn die Wahrscheinlichkeit vermutlich noch ziemlich niedrig ist – die potenziellen Folgen sind enorm. Es besteht also ein sehr ernstes Risiko.“ Acton, der unter anderem über die Eskalationsgefahr in Konflikten mit konventionellen und nicht konventionellen Waffensystemen forscht, erklärt, was Wladimir Putins Bereitschaftsanordnung bedeuten könnte, ohne genau zu wissen, wie die russischen Prozeduren aussehen: „Zunächst die strategischen Kräfte, also die Nuklearkräfte, welche die USA erreichen können: Die mobilen russischen Interkontinentalraketen, die auf großen Lastern montiert sind, sind nicht sehr überlebensfähig, wenn sie in ihren Garnisonen sind. Russland könnte also beginnen, sie aus ihren Standorten herauszuholen und zu verteilen, um sie besser zu sichern. Dann die schweren Bomber: Die sind in Friedenszeiten nicht mit Nuklearwaffen gepaart, Russland könnte sie also mit Kernwaffen bestücken oder, noch aggressiver, die Bomber selbst in Luftalarm versetzen. Außerdem könnte es zusätzliche nuklear bewaffnete Unterseeboote losschicken. … Russland hat auch eine sehr große Anzahl nicht strategischer Nuklearstreitkräfte. Auch hier werden die Sprengköpfe und die Trägersysteme normalerweise getrennt voneinander aufbewahrt. Die Sprengköpfe befinden sich in sogenannten zentralen Lagerstätten, von denen es mehrere gibt. Russland könnte damit beginnen, nukleare Sprengköpfe von diesen Einrichtungen zu ihren Trägersystemen zu bringen. Denkbar sind auch Veränderungen im Befehls- und Kontrollsystem. Es gibt also eine Menge von Dingen, die Russland tun könnte. Und ich weiß nicht, was es genau tun wird.“ Es klingt jedenfalls so, als könne Russland nicht binnen der nächsten halben Stunde einen Weltuntergang herbeiführen. Das ist schon mal beruhigend.
In einem weiteren Beitrag berichtet der Spiegel über den ukrainischen Präsidenten, der plötzlich über sich hinauswächst und zum Hoffnungsträger wird. Das erinnert mich fatal an Boris Jelzin, der sich 1990 dem Putsch in der Sowjetunion entgegenstellte und zum Volkshelden wurde. Doch das galt nur in dieser Krise. Danach war er schwach, machtberauscht und kaum berechenbar.
Zwei Nachrichten freuen mich heute: Zum einen schließt sich die Schweiz den Sanktionen an und damit vor allem denen gegen die Oligarchen, die den EU-Sanktionen sonst durch Geldflucht in die Schweiz hätten entkommen können. Und dann ist da die Reaktion des kölner Karnevals. Heute mittag las ich im Liveblog der Zeit:
„Zehntausende Menschen haben am Rosenmontag in Köln für Frieden und Demokratie demonstriert. Nach Angaben des Festkomitees Kölner Karneval waren es mindestens 150.000 Teilnehmende, mit am Mittag noch stark steigender Tendenz. Kostümierte und Nichtkostümierte marschieren gemeinsam durch die Straßen. Viele tragen Transparente mit Aufschriften wie „Putin Go Home“ und „Dear Russian people, be Russians not Putinians“. Dazu wurden Lieder gespielt wie Alle Menschen werden Brüder und Mir sin alle nur Mensche. Vor dem Start des Marsches ließ das Festkomitee weiße Friedenstauben aufsteigen.
In Reden solidarisierten sich viele Menschen sowohl mit der Ukraine als auch mit den Antikriegsdemonstranten in Russland. Die parteilose Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte: „Ich empfinde grenzenlose Bewunderung für all die mutigen Russinnen und Russen, die bereits seit Freitag auf die Straßen ihres Landes gehen.“ Die Zuhörerinnen und Zuhörer applaudierten daraufhin minutenlang.
Trotz der Menschenmassen registrierte die Polizei bis zum Mittag keinerlei Zwischenfälle. Teilnehmer beschrieben eine gedämpfte, überwiegend ernsthafte Atmosphäre. Die Kölner Karnevalisten hatten sich bereits am Donnerstag, dem Tag des Kriegsbeginns, entschieden, eine Friedensdemo zu veranstalten.“ Das ist großartig und tatsächlich friedlich!
18 Uhr: Ich schaffe es immer noch nicht, für den Ohrfunk einen Kommentar zu schreiben, aber morgen habe ich dazu auch keine Zeit. Vielleicht gelingt es mir gleich noch. Nachdem ich mit einer guten Freundin einen Kaffee getrunken habe, schaue ich wieder auf die Nachrichten. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland zählt in einer interessanten Analyse 10 schlechte Nachrichten für Putin auf: 1. Putins Vormarsch läuft nicht wie gedacht.
2. Putins Atomwaffen helfen ihm nicht.
3. Putin schafft Unruhe im eigenen Land.
4. Putin vereint Europäer und Amerikaner.
5. Putin hat neue Probleme im Pazifik.
6. Putin bringt Scholz auf neuen Kurs.
7. Putin verliert das Herz der Deutschen.
8. Putin eckt bei der Tech-Szene an.
9. Putin ist immer mehr Russen peinlich.
10. Putins Oligarchen wackeln schon.
Klingt ja so, als sei das Ende nur noch eine Frage der Zeit. Auch wenn ich tatsächlich heute Abend nicht mehr mit einem sofortigen Atomschlag rechne, so optimistisch wie das RND bin ich nicht.
Es hat Verhandlungen gegeben, beide Delegationen sind in ihre Hauptstädte zurückgekehrt. Immernoch nähert sich eine große Armee Kiew, also könnten die Verhandlungen Verzögerungstaktik sein. Aber andererseits nennt Putin jetzt Forderungen, die für die Ukraine vielleicht hart sind, aber möglicherweise vorübergehend akzeptabel: Neutralität des Landes, Anerkennung der Krim-Annexion. Das mit der Neutralität ist das Schwierigste: So wurden früher auch schon durch die Sowjetunion, aber auch durch das deutsche Reich, Länder aus Sicherheitsstrukturen gelöst, bevor man sie schluckte.
Auf Twitter kommt man echt manchmal an interessanten Dingen vorbei. Einige Journalisten verwiesen auf die sowjetische Militärdoktrin der „tiefen Operation“, die auch hier angewendet werde. Darum sehe es so aus, als gerate der Vormarsch ins Stoppen, doch dem sei nicht so. Zunächst würden wendige, mobile Einheiten den ersten Durchbruch durch die feindlichen Linien schaffen, den Feind im Hinterland beschäftigen und Logistik und Infrastruktur zerstören. Erst dann würde die Hauptstreitmacht anrollen und weniger Widerstand finden. Die russischen Truppenbewegungen lassen genau auf diese Taktik schließen, demnach hat der eigentliche Kampf noch nicht so recht begonnen, und die Verhandlungen sind nur das Mittel, Zeit zu gewinnen. Das ist natürlich möglich und würde den 10 schlechten Nachrichten, die ich eben aufgeschrieben habe, massiv widersprechen. Aber: Ist es wichtig? Warum beschäftige ich mich mit Taktik? Länkt sie mich von der Kriegsangst ab? Will ich nicht über das Leid der Zivilisten nachdenken, oder kann ich es nicht? Ich habe Schilderungen aus dem zweiten Weltkrieg gehört, und ich stelle mir den Krieg in der Ukraine so ähnlich vor. Meine Eltern haben mir erzählt, dass man sich an das Bombardement gewöhnen konnte. Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.
Die russische staatliche Nachrichtenagentur hatte zu Beginn des Krieges bereits einen Siegeskommentar geschrieben, ihn versehentlich veröffentlicht und nicht schnell genug gelöscht. Der Spiegel berichtete heute, dass man zwar das Volk nur auf eine begrenzte Operation vorbereitet habe, aber dass es immer um die gesamte Ukraine und ihre Eingliederung in Russland gegangen sei. Putin, so der Jubelkommentar, habe die russische Einheit nicht künftigen Generationen überlassen wollen, denn im Laufe der Zeit wären die Ukrainer von außen derussifiziert worden. Dieser Krieg habe nun auch die Vorherrschaft des Westens endgültig beendet, der seine Niederlage nun anerkennen müsse. Wladimir Putin hatte also mit einem schnellen Sieg gerechnet, und er ist tatsächlich zunehmend frustriert. Wozu greift er, wenn er in die Ecke getrieben ist? Der Kommentar zeigt seine Hybris.
22 Uhr, der Tag geht zu Ende. Fühlt sich der zweite Tag unter nuklearer Bedrohung anders an als der Erste? Ja, Gott sei Dank. Es ist keine Gewöhnung, aber es ist eine Art abwartender Umgang damit. Vielleicht ist es auch besser geworden, weil ich mich heute endlich mal in systematischer Weise mit Hintergründen befasst habe. Jetzt reicht es aber auch. Morgen werde ich viele andere Dinge machen und vermutlich längst nicht so viel lesen wie heute.
Gute Nacht.
Bitte warte einen Augenblick.