Schlagwort-Archive: CDU

Nach dem Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die zeit der Volksparteien geht zu Ende

Der geplante Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer stürzt die CDU in eine tiefe Krise, und er markiert gleichsam das Ende des stabilen deutschen parteiensystems.

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Tag 2 nach der Thüringenwahl: Die Unschuld ist verloren

Thomas Kemmerich hat vollmundig seinen Rücktritt angekündigt, nachdem sein Parteivorsitzender Lindner mit Rücktritt gedroht hat. Die CDU in Thüringen und auch die AfD sperren sich gegen Neuwahlen, damit können sie nicht stattfinden, Kemmerich muss eine Vertrauensfrage stellen und verlieren, um … Weiterlesen

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Tag 1 nach der Wahl in Thüringen: Schreit nur, es ist sinnlos!

Man weiß nicht, was man sagen soll vor Scham und Schande, je mehr ans Tageslicht kommt. CDU, FDP und AfD haben die Wahl von Thomas Kemmerich vorher vereinbart, Björn Höcke hat sie angeboten, sie wussten es alle. Die Führungskräfte der … Weiterlesen

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Persönliche Stellungnahme

Liebe Leserinnen und Leser, ich habe mich immer als einen Sozialdemokraten gesehen, einen relativ linken Sozialdemokraten, fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehend. Ich habe die CDU und die FDP als meine politischen Gegner gesehen, aber ich habe sie immer … Weiterlesen

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Rezo und die Folgen: Will Annegret Kramp-Karrenbauer die Meinungsfreiheit einschränken?

Ein Video erscheint, und die Republik gerät aus den Fugen. Ich möchte darüber schreiben und weiß gar nicht, wo ich anfangen soll.

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Zur Debatte um die deutsche Leitkultur

Es stimmt: Allein dadurch, dass jetzt alle über das Thema Leitkultur reden, auch ich, hat Innenminister Thomas de Maizière eines seiner Ziele schon erreicht: Wir debattieren scharf über Ideen, anstatt über konkrete Projekte zu streiten. Trotzdem wäre es falsch, den … Weiterlesen

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Aus dem Spiegel über den Zorn der Zivilisierten: Deutschlands Neo-Nationalismus –

Sascha Lobo schrieb im Spiegel: “Die Stimmung im Netz ist vergiftet. Nun geht es mit Pickelhauben gegen die Griechen, mit Nazi-Slogans gegen Flüchtlinge. Die Politik biedert sich diesem Hass aufs Fremde an. Höchste Zeit für den Zorn der Zivilisierten!” Recht … Weiterlesen

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Deutschlands Zukunft verwalten: Zum schwarz-roten Koalitionsvertrag

Nun ist er also ausgehandelt, der neue Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unter der Überschrift: “Deutschlands Zukunft gestalten”. Nach einem 17stündigen Verhandlungsmarathon, den manche Kritiker als farce bezeichneten, hofften Journalisten und Bürger auf einen großen Wurf. Das, was die … Weiterlesen

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Der Neue im Schloss Bellevue

Nur 2 Tage ist es her, dass Ex-Bundespräsident Christian Wulff unter unwürdigen Umständen zurücktrat. Ein Antrag der Staatsanwaltschaft und der Versprecher eines Politikers, der ihn verteidigen wollte, wurden sein Verhängnis. Nun haben sich vier Parteien auf den Nachfolger geeinigt. Und … Weiterlesen

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Im Handelsblatt – Der Mann, der den Schuss nicht hörte, oder: “Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren!”

Man mag über Ansgar Heveling (CDU) witzeln und lachen, aber mich ärgert sein Beitrag im Handelsblatt nicht nur, sondern ich verstehe ihn auch als echte Kampfansage. Die CDU hat ein U-Boot in die Enquete-Kommission des Bundestages geschickt, einer, der mit … Weiterlesen

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