Schlagwort-Archive: Koalition

Das Dilemma der SPD – Eine Lanze für eine beinahe heldenhafte partei

Verfassungsschutzchef Maaßen verbreitet Verschwörungstheorien und diffamiert alle, die keine Nazis sind, Innenminister Seehofer hält seine schützende Hand über ihn, die Kanzlerin schweigt und die SPD grummelt zwar, wird aber die Koalition nicht platzen lassen. Auch wenn ich mich damit bei … Weiterlesen

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Die Affäre edathy

Seit mehr als einer Woche wird die Republik mehr und mehr vom “Fall Edathy” und von der “Affäre Edathy” heimgesucht. Zum einen handelt es sich dabei um die Frage, ob ein bekannter Bundestagsabgeordneter Kinderpornografie besaß, was nach deutschem Recht strafbar … Weiterlesen

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Deutschlands Zukunft verwalten: Zum schwarz-roten Koalitionsvertrag

Nun ist er also ausgehandelt, der neue Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unter der Überschrift: “Deutschlands Zukunft gestalten”. Nach einem 17stündigen Verhandlungsmarathon, den manche Kritiker als farce bezeichneten, hofften Journalisten und Bürger auf einen großen Wurf. Das, was die … Weiterlesen

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Kommt die große Koalition?

In diesen Tagen und Wochen stellen sich alle die Frage: Kommt die große Koalition oder kommt sie nicht? Was die SPD angeht, muss sie kommen, und gleichzeitig darf sie es gar nicht. Die Sozialdemokraten können bei allem nur verlieren.

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