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Meine Freunde
Schlagwort-Archive: Vorratsdatenspeicherung
Ein Abgrund von Demokratieverrat
Ich muss zugeben, ich bin zutiefst erschüttert über die Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org wegen Landesverrats. Nie zuvor habe ich in der Bundesrepublik Deutschland eine so offensichtliche, unhaltbare und rechtswidrige Einschüchterung und Beeinträchtigung der Pressefreiheit und der freien Meinungsäußerung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter erlebte Geschichte, Politik
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, Demokratie, Justiz, landesverrat, Medien, Netzpolitik, Pressefreiheit, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung
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Was ich nach der pariser Tragödie noch zu sagen hätte
In Frankreich folgen Geiselnahmen, Erpressungen, Ermordungen und Polizeijagden auf den Angriff auf die Satirezeitung Charlie Hebdo. Und noch während dies alles geschieht, macht sich die Politik auf, die grausamen Mordtaten für ihre Zwecke auszunutzen.
Veröffentlicht unter erlebte Geschichte, Politik, Religion
Verschlagwortet mit Aktualität, Bürgerrechte, Berufsethik, Charlie Hebdo, Dschihad, Europa, Frankreich, Geiselnahmen, Islam, Journalismus, Meinungsfreiheit, Mord, Repression, Terrorismus, Völkerverständigung, Verbrechen, Vorratsdatenspeicherung
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Deutschlands Zukunft verwalten: Zum schwarz-roten Koalitionsvertrag
Nun ist er also ausgehandelt, der neue Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unter der Überschrift: “Deutschlands Zukunft gestalten”. Nach einem 17stündigen Verhandlungsmarathon, den manche Kritiker als farce bezeichneten, hofften Journalisten und Bürger auf einen großen Wurf. Das, was die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter erlebte Geschichte, Politik
Verschlagwortet mit CDU, Demokratie, Deutschland, Koalition, Koalitionsvertrag, Mindestlohn, Mitgliedervotum, Mtterrentte, PKW-Maut, Sozialstaat, SPD, Vorratsdatenspeicherung
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Nach den Anschlägen in Norwegen – eine erste Reaktion
Wenn einem am Beginn eines Kommentars oder Blogeintrages die Worte fehlen, so ist das schlecht für den zu schreibenden Text. Andererseits hebt man sich damit wohltuend ab vom Geschrei mancher Politiker und sogenannter Terrorexperten. Der Journalist Stefan Niggemeier von der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter erlebte Geschichte, Politik, Religion
Verschlagwortet mit Attentat, Bürgerrechte, Christentum, Demokratie, Fundamentalismus, Islam, Norwegen, Oslo, Rechtsextremismus, Terrorismus, Utøya, Vorratsdatenspeicherung
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