Abschied vom Marktgrafen

Den folgenden Kommentar habe ich am 07.12.09 für die Sendung „17-20, der Soundtrack zum Tag“ geschrieben und auf ohrfunk.de veröffentlicht.

Otto Friedrich Wilhelm Freiherr von der Wenge Graf Lambsdorff ist tot. Allenthalben tönen die Lieder des Lobes. Er sei, so heißt es, ein überragender Politiker und ein besonderer Mensch gewesen. Man rühmt die Kompromissfähigkeit und die Durchsetzungsstärke gleichermaßen. Also man sagt genau das, was man immer nach dem Tod einer berühmten Persönlichkeit sagt, die nicht, wie Michael Jackson zum Beispiel, tragisch aus dem Leben geschieden ist. Lassen Sie mich etwas ganz und gar untypisches sagen: Otto Graf Lambsdorff war ein durchsetzungsfähiger Politiker, der ganz bewusst den Solidaritätsvertrag der nachkriegsgeneration aufkündigte. Er war ein Politiker, der sich ganz bewusst gegen den steuerfinanzierten Ausgleich der durch die Wirtschaftskrise hervorgerufenen härten aussprach. Und er war ein Mann, der sich von Großunternehmen bestechen ließ. Dies ist keine üble Nachrede, sondern Ergebnis eines Gerichtsverfahrens, wird aber heute allzumeist gern vergessen. Wenn auch im Tode die Feindschaft aufhört, so sollte der Mann und sein Leben doch nicht dem Vergessen anheim fallen.

Als sich in der FDP ende der sechziger Jahre die Sozialliberalen gegen die Marktliberalen durchsetzten, konnte es zur Bildung einer der fortschrittlichsten deutschen Regierungen aller Zeiten kommen. Es war die Regierung unter Willy Brandt und Walter Scheel, die zwar längst nicht alle Reformen schaffte, die sie sich vornahm, die aber vermochte, Deutschland im Bereich Demokratie, Menschenrechte und Friedenspolitik in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts zu holen. Über die Ostpolitik wurde viel geredet, aber gerade die FDP tat sich durch wirklich liberale Positionen wie Menschenrechtspolitik, Datenschutzpolitik und eine liberale Justizpolitik hervor. Frauen und Männer wie Hildegard Hamm-Brücher, Burkhard Hirsch und Gerhard Baum stehen für den sozialliberalen Geist einer fortschrittlichen FDP. Doch nach dem Rücktritt Willy Brandts und der Wahl Walter Scheels zum Bundespräsidenten drehte sich bereits der Wind. Marktliberale und gesellschaftlich konservative Kräfte in der FDP gewannen wieder die Oberhand, angeführt von Hans-Dietrich Genscher und eben jenem Otto Graf Lambsdorff, der in den folgenden Jahren das sozialliberale Experiment Stück für Stück demontierte. Begünstigt wurde dies durch einen Bundeskanzler Helmut Schmidt, der in der SPD zu den Konservativen und Wirtschaftsliberalen zählte. Trotzdem hielt er am sogenannten Keynesianismus fest. Diese Wirtschafts- und Finanzpolitik geht davon aus, dass man gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise Schulden machen und Geld ausgeben muss, um diese Krise so schnell wie möglich zu beenden und ihre härtesten Folgen abzumildern. Wenn die Wirtschaft floriert, soll der Staat sparen und die Schulden wieder tilgen. In der Praxis sind die Zeiten der wirtschaftlichen Erholung aber so kurz, dass es für eine Schuldentilgung in der Regel nicht reicht. Lambsdorff vertrat die Auffassung, dass der Staat gerade in Krisenzeiten sparen muss, gleichzeitig müssten aber die Unternehmen entlastet werden, weil sie den Motor für die Wirtschaft darstellten. Damit blieben die Folgen der weltwirtschaftlichen Entwicklung auf den Arbeitnehmern und den ständig mehr werdenden Arbeitslosen hängen. Die Unternehmen machten trotz Wirtschaftskrise größere Gewinne, von denen Leute wie Lambsdorff wider besseres Wissen hofften, dass man sie wieder investieren werde, anstatt sie größtenteils den Aktionären als Gewinne auszuschütten. Lambsdorff machte seine Thesen öffentlich, und am Umgang mit den größer werdenden Schulden schieden sich die Geister, die sozialliberale Regierung brach auseinander, und Helmut Kohl wurde Bundeskanzler. Nicht zu unrecht nannte man Otto Graf Lambsdorff den „Marktgrafen“. Oft wird er in einem Atemzug mit Ludwig Erhard genannt, dem sogenannten Architekten des Wirtschaftswunders. Aber Erhards Politik hatte mehr Wohlstand für alle zur Folge, Lambsdorff leitete jenes neoliberale Denken ein, das heute in vielen Fällen zum sozialen Kahlschlag führt. Dass seine Glaubwürdigkeit durch seine Verwicklung in die Flickaffäre noch geschwächt wird, ist auch eine Wahrheit, die man nicht vergessen sollte. Die Frage muss erlaubt sein, um wessen Wohl sich der Graf in seinem Leben hauptsächlich verdient gemacht hat.

© 2009, ohrfunk.de

Autor: Jens Bertrams